Einspruch

Was bedeutet Einspruch?

Einspruch und Widerspruch meinen im Alltag dasselbe: Du bist mit einer Entscheidung nicht einverstanden und willst, dass sie noch einmal geprüft wird. Welches Wort richtig ist, hängt davon ab, wer entschieden hat. Einspruch legst du ein gegen Steuerbescheide und Kindergeldbescheide der Familienkasse (1 Monat, § 355 AO), gegen Bußgeldbescheide (2 Wochen, § 67 OWiG) und gegen Vollstreckungsbescheide im gerichtlichen Mahnverfahren (2 Wochen).

Welcher Rechtsbehelf gilt und bis wann, steht in der Rechtsbehelfsbelehrung am Ende des Schreibens. Nimmst du versehentlich das falsche Wort, schadet das in der Regel nicht – entscheidend ist, dass rechtzeitig klar wird: Du bist nicht einverstanden.

Eine Begründung ist zunächst nicht nötig, du kannst sie nachreichen. Beim Steuerbescheid hält der Einspruch die Zahlung aber nicht auf; dafür gibt es die Aussetzung der Vollziehung.

So steht es im Brief

„Gegen diesen Bescheid ist der Einspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe einzulegen.“

Darauf solltest du achten

• Frist ab Bekanntgabe oder Zustellung rechnen, nicht ab dem Tag, an dem du den Brief gelesen hast.
• Schriftlich einlegen, bei Steuern auch über ELSTER. Beim Bußgeldbescheid genügt eine einfache E-Mail meist nicht.
• Aktenzeichen oder Steuernummer und das Datum des Bescheids nennen.