Bekanntgabe

Was bedeutet Bekanntgabe?

Ein Bescheid wirkt erst, wenn er dir bekannt gegeben ist. Ab diesem Tag läuft auch die Frist für Widerspruch oder Einspruch. Bei einem einfachen Brief weiß die Behörde aber nicht, wann er wirklich bei dir war. Deshalb gibt es eine feste Regel.

Seit dem 1. Januar 2025 gilt ein einfacher Brief einer Behörde am vierten Tag nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben (§ 41 Abs. 2 VwVfG, § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO, § 37 Abs. 2 SGB X). Früher war es der dritte Tag. Ging ein Bescheid am 3. März zur Post, gilt er also am 7. März als bekannt gegeben.

Kam der Brief später an, zählt der spätere Tag. Bestreitest du den Zugang, muss die Behörde ihn beweisen. Förmlich zugestellte Briefe im gelben Umschlag folgen eigenen Regeln, siehe Zustellung. Den letzten Tag der Frist rechnet dir der Fristenrechner aus.

So steht es im Brief

„Der Bescheid gilt am vierten Tag nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben.“

Darauf solltest du achten

• Steht kein eigenes Absendedatum im Brief, vorsichtig ab dem Briefdatum rechnen.
• Notieren, wann der Brief tatsächlich im Briefkasten lag, und den Umschlag aufheben.
• Im Zweifel lieber früher handeln.